Rechtsprechung
| BSG, 12.12.1979 - 3 RK 44/78 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Kostentragungspflicht für ärztlich verordnete Angorawäsche - Heilmittel im Sinne der Reichsversicherungsordnung - Aufwendungen im Bereich der Gebrauchsgüter des täglichen Lebens - Mittel zur Erhaltung der Gesundheit oder zum Schutz vor Erkrankungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Angorawäsche für Rheumakranken
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 15.12.1971 - 3 RK 35/70
Ansprüche eines Rentners - Krankenkassenleistungen - Zuschußfähige Anschaffungen …
Auszug aus BSG, 12.12.1979 - 3 RK 44/78
Unter Heilmitteln sind die sachlichen Mittel zu verstehen, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Krankenpflege angewandt werden, also einem Heilzweck dienen oder einen Heilerfolg sichern sollen (BSGE 33, 263, 264; 37, 138, 139).Hilfsmittel in diesem Sinne sind nur solche, die unmittelbar gegen eine Behinderung gerichtet sind, z.B. indem sie eine gestörte Körperfunktion ersetzen (BSGE 33, 263 ff.;… SozR 2200 § 187 RVO Nr. 3).
- BSG, 28.09.1976 - 3 RK 9/76
Orthopädische Schuhe als Hilfsmittel
Auszug aus BSG, 12.12.1979 - 3 RK 44/78
Auch eine anteilige Kostenübernahme durch die Beklagte, wie sie der erkennende Senat bei orthopädischen Schuhen für geboten angesehen hat (BSGE 42, 229 ff.) kommt nicht in Betracht. - BSG, 18.05.1978 - 3 RK 11/77
Ersatz der durch die Verwendung glutenfreier Nahrung entstehenden Mehrkosten …
Auszug aus BSG, 12.12.1979 - 3 RK 44/78
So hat die Krankenkasse nicht für Mehraufwendungen aufzukommen, die einem Versicherten dadurch entstehen, daß er wegen krankhafter Überempfindlichkeit gegenüber bestimmten Nahrungsmitteln auf teurere Ersatzprodukte, die auch in Apotheken angeboten werden, ausweichen muß (bezüglich gliadinfreie und glutenfreie Nahrung: Urteil vom 18. Mai 1978 - 3 RK 11/77 - BSGE 46, 179 ff. sowie Urteil vom selben Tage - 3 RK 13/77 - KVRS 2230/16). - BSG, 22.02.1974 - 3 RK 27/73
Hilfsmittel für Behinderte und Leistungspflicht der KK
Auszug aus BSG, 12.12.1979 - 3 RK 44/78
Unter Heilmitteln sind die sachlichen Mittel zu verstehen, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Krankenpflege angewandt werden, also einem Heilzweck dienen oder einen Heilerfolg sichern sollen (BSGE 33, 263, 264; 37, 138, 139). - BSG, 18.05.1978 - 3 RK 13/77
Gliadinfreie Mehlmischung als Arznei- oder Heilmittel
Auszug aus BSG, 12.12.1979 - 3 RK 44/78
So hat die Krankenkasse nicht für Mehraufwendungen aufzukommen, die einem Versicherten dadurch entstehen, daß er wegen krankhafter Überempfindlichkeit gegenüber bestimmten Nahrungsmitteln auf teurere Ersatzprodukte, die auch in Apotheken angeboten werden, ausweichen muß (bezüglich gliadinfreie und glutenfreie Nahrung: Urteil vom 18. Mai 1978 - 3 RK 11/77 - BSGE 46, 179 ff. sowie Urteil vom selben Tage - 3 RK 13/77 - KVRS 2230/16).